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Arbeitsrechtskolumne Frankfurt
Hier finden Sie interessante Kurzartikel zu aktuellen Themen im Arbeitsrecht. Unsere (Fach-)Anwälte für Arbeitsrecht beraten Mitglieder kostenlos. Für eine Terminvereinbarung stehen wir Ihnen unter 069-400503920 zur Verfügung.
Darf mein Arbeitgeber Provisionen in Kryptowährung auszahlen?
Habe ich als Teilzeitbeschäftigte Anspruch auf anteilige Überstundenzuschläge?
Kann mein Arbeitgeber eine bereits gezahlte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall zurückfordern?
Kann mein Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt werden?
Kann eine Abmahnung aus meiner Personalakte entfernt werden?
Darf ich während der Arbeitsunfähigkeit vom Arbeitgeber gekündigt werden?
Kann mir fristlos gekündigt werden, wenn ich mich nicht ausstemple, um eine Kaffeepause zu machen?
Kann ich eine Abmahnung aus meiner Personalakte entfernen lassen?
Kann ich mich in der Arbeit krank melden und trotzdem auf eine Party gehen?
Muss ich auf dienstliche SMS in meiner Freizeit antworten?
Wann verjähren meine Urlaubstage?
Habe ich Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach einer Reise in ein Hochrisikogebiet?
Muss ich bei einem Rechtsstreit meine Überstunden beweisen können?
Habe ich Anspruch auf Mindestlohn während meines Praktikums?
Gehöre ich zur Personengruppe mit besonderem Kündigungsschutz?
Habe ich Anspruch auf Bereitstellung essenzieller Arbeitsmittel?
Was muss ich über die Beschäftigung von ukrainischen Flüchtlingen wissen?
Kann ich meine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung online erwerben?
Kann ich gekündigt werden wenn ich Corona am Arbeitsplatz leugne?
Kann ich gekündigt werden aufgrund von privaten Äußerungen in einem WhatsApp-Chat?
Darf mein Arbeitszeugnis wie ein Schulzeugnis dargestellt werden?
Darf ich meinem Arbeitsplatz fernbleiben aus Angst mich mit Corona zu infizieren?
Verfallen meine Ansprüche aufgrund einer Verfallklausel in meinem Arbeitsvertrag?
Habe ich trotz Kurzarbeit "Null" Anspruch auf Urlaub?
Muss ich mit meinem schlechten Arbeitszeugnis vor Gericht?
Riskiere ich eine Kündigung, wenn ich meine Rechte geltend mache?
Was muss ich bei Verdienstausfall über das Infektionsschutzgesetz wissen?
Habe ich ein Recht auf Home Office?
Welche Ausschlussfristen muss ich im Arbeitsvertrag beachten?
Ich wurde aufgrund von Corona gekündigt, was jetzt?
Meine Kündigung wurde vorab nicht vom Betriebsrat angehört, was sollte ich jetzt tun?
Ich würde gerne gegen meinen Arbeitgeber vorgehen, was sollte ich darüber wissen?
Ich wurde betriebsbedingt gekündigt, was muss ich beachten?
Muss ich alles machen was mein Arbeitgeber von mir verlangt?
Haben Sie wegen Corona eine Kündigung erhalten?
Haben Sie von Ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag erhalten mit Begründung "Corona"?
01.07.2025: Wie lang darf die Probezeit bei einem auf ein Jahr befristeten Arbeitsverhältnis sein?
Bei einem auf ein Jahr befristeten Arbeitsverhältnis darf die Probezeit laut LAG Berlin-Brandenburg maximal drei Monate betragen, längere Regelungen sind unangemessen. Hier geht es zum gesamten Artikel.
15.06.2025: Berücksichtigung einer Abfindungszahlung im Rahmen der Prozesskostenhilfe
Eine im Kündigungsschutzverfahren gezahlte Abfindung kann zur Aufhebung bewilligter Prozesskostenhilfe führen, das zeigt ein aktueller Beschluss des LAG Hamm. Hier geht es zum Artikel.
20.05.2025: Provisionen in Kryptowährung
Darf ein Arbeitgeber Provisionen in Kryptowährung wie Ether (ETH) auszahlen – und wo liegen dabei die rechtlichen Grenzen? Ein aktuelles BAG-Urteil bringt Klarheit. Hier geht es zum gesamten Artikel.
10.04.2025: Das Datum im Arbeitszeugnis
Wussten Sie, dass laut aktueller Rechtsprechung nicht das Ende des Arbeitsverhältnisses, sondern das tatsächliche Erstellungsdatum im Arbeitszeugnis stehen muss? Zum Artikel für mehr Details.
10.03.2025: Keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass bei Zweifeln am Beweiswert einer im Nicht-EU-Ausland ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung während des Urlaubs keine Entgeltfortzahlung gewährt werden muss. Hier geht's zum gesamten Artikel.
15.02.2025: Unverhältnismäßigkeit einer Probezeitvereinbarung
Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass eine Probezeit, die die gesamte Dauer eines befristeten Arbeitsverhältnisses umfasst, unverhältnismäßig und damit unwirksam ist. Lesen Sie hier den gesamten Artikel.
18.12.2024: Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlägen
Das BAG entschied, dass Teilzeitbeschäftigte Anspruch auf anteilige Überstundenzuschläge haben, da deren Ausschluss diskriminierend ist. Hier geht es zum gesamten Artikel.
20.11.2024: Urlaubsabgeltungsberechnung bei Mutterschutz und Elternzeit
Das BAG entschied am 16. April 2024, dass unverschuldete Verdienstausfälle während der Elternzeit die Urlaubsabgeltung nicht mindern und der Anspruch auf Basis des üblichen Einkommens berechnet wird. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.
30.09.2024: Kann eine bereits vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer gezahlte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall zurückgefordert werden?
Das LAG Berlin-Brandenburg entschied, dass ein Arbeitgeber Entgeltfortzahlungen zurückfordern kann, wenn sportliche Aktivitäten des Arbeitnehmers die Krankschreibung unglaubwürdig machen. Hier geht es zum gesamten Artikel.
08.08.2024: Nichtzahlung der Inflationsausgleichsprämie
Das Arbeitsgericht Nienburg entschied, dass die Nichtzahlung der Inflationsausgleichsprämie an einen krankheitsbedingt fehlenden Arbeitnehmer gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Was dies bedeutet, erfahren Sie hier.
30.07.2024: Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldverfahren
Arbeitgeber müssen nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eine Arbeitsbescheinigung ausstellen; unterlässt dies der Arbeitgeber trotz Aufforderung durch den Arbeitnehmer oder die Agentur für Arbeit, kann dies als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Lesen Sie hier mehr.
08.07.2024: Zurückweisung des Prozesskostenhilfeantrags
Im Arbeitsgerichtsverfahren wurde ein Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt, weil die erforderlichen Unterlagen nicht rechtzeitig vorgelegt wurden. Was dies bedeutet, erfahren Sie hier.
31.05.2024: Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte wegen Unbestimmtheit
Das Arbeitsgericht Düsseldorf entschied am 12.1.2024, dass eine Abmahnung aus der Personalakte entfernt werden muss, wenn sie unbestimmt ist, etwa durch das Fehlen der namentlichen Nennung von Zeugen. Lesen Sie hier den gesamten Artikel.
07.02.2023: Darf ein Arbeitnehmer während der Arbeitsunfähigkeit vom Arbeitgeber gekündigt werden?
Arbeitnehmer können trotz Krankheit vom Arbeitgeber gekündigt werden, und bei einer Anfechtung der Kündigung muss der Mitarbeiter innerhalb von drei Wochen Klage beim Arbeitsgericht einreichen. Hier lesen Sie den gesamten Artikel.
10.01.2024: Das böswillige Unterlassen des Arbeitnehmers zur Erzielung anderweitigen Erwerbs und fehlende Arbeitssuchendmeldung
In einem Fall vor dem Bundesarbeitsgericht entschied dieses, dass allein die Unterlassung einer Arbeitssuchendmeldung durch den gekündigten Arbeitnehmer nicht automatisch als böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs gewertet werden kann. Was Sie hierzu wissen müssen finden Sie hier.
20.12.2023: Kenntnisnahmepflicht einer Weisung des Arbeitgebers zur Arbeitszeit in der Freizeit des Mitarbeiters
Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass ein Notfallsanitäter außerhalb seiner Dienstzeit Weisungen des Arbeitgebers zur Arbeitszeit per SMS beachten muss. Ein Kläger scheiterte mit dem Anspruch auf Stundenwiedergutschrift. Lesen Sie hier den gesamten Artikel.
04.11.2023: Rechtfertigt eine Zehnminütige Kaffeepause eine fristlose Kündigung?
Eine fristlose Kündigung wurde ausgesprochen, weil eine schwerbehinderte Arbeitnehmerin ihre unausgestempelte Kaffeepause nicht im Arbeitszeiterfassungssystem erfasst hatte. Die Kündigung wurde wegen Arbeitszeitbetrugs und Vertrauensmissbrauchs als wirksam befunden. Lesen Sie hier den gesamten Artikel.
29.09.2023: Bahnreise und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern entschied, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht automatisch an Wert verliert, wenn ein kranker Arbeitnehmer während seiner Erkrankung eine 10-stündige Bahnfahrt unternimmt, solange keine weiteren Umstände die Glaubwürdigkeit der Bescheinigung in Frage stellen. Lesen Sie hier den gesamten Artikel.
15.08.2023: Recht auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte
Das Gericht entschied, dass eine Arbeitnehmerin nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses keine Abmahnungen aus ihrer Personalakte entfernen lassen kann, es sei denn, es gibt objektive Anhaltspunkte dafür, dass diese Abmahnungen ihr auch nach dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses schaden könnten, was in den meisten Fällen nicht der Fall ist. Hier geht es zum gesamten Artikel.
08.07.2023: Kann ein Anspruch auf Zeugnisberichtigung eines ungenügenden Zeugnisses (Note 6) verwirken?
Der Arbeitgeber kann den Anspruch auf Zeugnisberichtigung eines ungenügenden Zeugnisses (Note 6) nicht verwirken, wenn der Arbeitnehmer das Zeugnis als sittenwidrig beanstandet hat und der Arbeitgeber böswillig gehandelt hat. Lesen Sie hier den gesamten Artikel.
02.06.2023: Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die sich auf die letzten 6 Wochen des Arbeitsverhältnisses eines befristeten Arbeitsverhältnisses erstreckt
Wenn ein Arbeitnehmer, der sein Arbeitsverhältnis kündigt, am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben wird und die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst (zeitliche Koinzidenz), kann der beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert sein. Lesen Sie hier Teil 2.
15.04.2023: Ist eine fristlose Kündigung wegen nächtlichem Partymachen während einer Erkrankung der beschäftigten Person zulässig?
Arbeitnehmer, die sich beim Arbeitgeber arbeitsunfähig krankmelden und im Anschluss auf eine Party gehen, können fristlos vom Arbeitgeber gekündigt werden. Lesen Sie hier das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg.
05.04.2023: Elektronische Arbeits- unfähigkeitsbescheinigung
Hier erfahren Sie alles zur Rechtslage der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - eAU und dem Wegfall der Vorlagepflicht der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach § 5 1a Entgeltfortzahlunggesetz (EFZG).
10.03.2023: Unwirksamkeit einer verhaltensbedingten Arbeitgeberkündigung bei einem kurz davor erteilten Zwischenzeugnis an den Arbeitnehmer mit der Note 1
Nicht immer machen sich Arbeitgeber Gedanken über das Arbeitszeugnis und bescheinigen dem Arbeitnehmer auch schnell mal ein sehr gutes Zeugnis. Wie das Auswirkungen auf eine Kündigung haben kann lesen Sie hier.
10.02.2023: Müssen dienstliche SMS während der Freizeit des Mitarbeiters gelesen werden?
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden dass Arbeitnehmer in ihrer freien Zeit nicht verpflichtet sind dienstliche E-Mails, SMS zu lesen oder auf Anrufe zu reagieren. Hier finden Sie das gesamt Urteil.
30.11.2022: Wann verjähren nach der Rechtsprechung des EuGH nicht genommene Urlaubstage
Im Jahr 2018 machte eine Klägerin aus ihrem beendeten Arbeitsverhältnis die Abgeltung von rund 100 aus den Vorjahren stammenden Urlaubstagen geltend. Lesen Sie hier mehr dazu.
19.10.2022: Der Überstundenprozess und die Darlegungs- und Beweislast
Das Urteil des EuGH vom 14.05.2019 – C-55/18 hat entschieden, dass Arbeitgeber verpflichtet sind sämtliche Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter genau zu protokollieren. Was dies für Sie als Arbeitnehmer bedeutet lesen Sie hier.
09.09.2022: Unterrichtungspflichten des Arbeitgebers seit dem 1.8.2022 neu gefassten Nachweisgesetz
Seit dem 01.08.2022 besteht ein Nachweisgesetz, welches den Arbeitgeber zu einigen weiteren Unterrichtungspflichten verpflichtet. Lesen Sie hier um welche Unterrichtungspflichten es sich handelt.
31.08.2022: Anspruch auf Entgeltfortzahlung wegen Erkrankung an Corona
Eine drei mal geimpfte Arbeitnehmerin reiste im Januar/Februar in die Dominikanische Republik in den Urlaub. Im Januar 2022 wurde die D.R. als Hochrisikogebiet eingestuft. Hat die Arbeitnehmerin Anspruch auf Entgeltfortzahlung? Hier lesen Sie den gesamten Artikel.
07.07.2022: Wer muss die Überstunden bei einem Rechtsstreit auf Zahlung von Überstunden beweisen?
Häufig klagen Arbeitnehmer darüber, dass sie viele Überstunden geleistet haben aber der Arbeitgeber diese nicht vergütet hat. Wer muss also bei einem Rechtsstreit die geleisteten Überstunden beweisen? Lesen Sie hier das gesamte Urteil.
15.05.2022: Mindestlohn für die Zeit eines geleisteten Praktikums?
Haben Praktikanten Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn sie ein Pflichtpraktikum absolvieren? Hier erhalten Sie alle Informationen.
13.05.2021: Kündigungsschutz neben dem Kündigungsschutzgesetz
Neben dem Kündigungsschutzgesetz besteht auch ein besonderer Kündigungsschutz für einzelne Gruppen von Arbeitnehmer, welche nur unter besonderen Bedingungen gekündigt werden können. Hier erfahren Sie wer zu diesen Gruppen gehört.
05.04.2022: Anspruch auf Bereitstellung essenzieller Arbeitsmittel gegen den Arbeitgeber
Arbeitnehmer stellen sich vor Abschluss eines Arbeitsvertrages oder im Angestelltenverhältnis häufig die Frage, ob sie einen Anspruch haben auf Bereitstellung von Arbeitsmitteln und alternativ auf Zahlung eines Aufwendungsersatzes. Lesen Sie hier die Entscheidung des BAG.
07.03.2021: Beschäftigung von Flüchtlingen und Arbeitsaufnahme durch Flüchtlinge aus der Ukraine nach § 24 Abs. 6, § 4a AufenthG
Durch Ratsbeschluss hat die EU zum ersten Mal die Anwendung der sogenannten »Massenzustromsrichlinie« beschlossen, damit erhalten ukrainische Flüchtlinge temporären Schutz, ohne langwierige Asylverfahren durchlaufen zu müssen. Hier erfahren Sie mehr.
20.01.2022: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Ferndiagnose auf einem Online- Portal
Ein Arbeitnehmer verklagte seinen Arbeitgeber auf Entgeltfortzahlungsansprüche im Krankheitsfall. Der Kläger hatte online eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erworben, wobei weder ein persönlicher noch ein telefonischer Kontakt zwischen dem Arzt und dem Kläger stattfand. Lesen Sie hier das gesamte Urteil.
08.12.2021: Kündigung wegen Leugnens der Corona-Pandemie und Nichtbefolgung pandemiebedingter Schutzvorschriften
Das Arbeitsgericht Darmstadt entschied einen Fall eines Berufsschullehrers, der wegen Leugnung der Covid19- Pandemie und Nichttragens einer Mund-Nasen-Bedeckung, abgemahnt und dann gekündigt wurde. Lesen Sie hier das gesamte Urteil.
13.10.2021: Sind private Äußerungen in einem WhatsApp-Chat ein Kündigungsgrund?
Hier lesen Sie einen Betrag über einen entschiedenen Fall, in dem ein technischer Leiter eines gemeinnützigen Vereins in einem privaten WhatsApp-Chat sehr herabwürdigende Äußerungen ausgesprochen hatte. Der Verein erfuhr von den Äußerungen und kündigte dem Arbeitnehmer ordentlich.
13.09.2021: Anforderungen an ein Arbeitszeugnis
In dem vom Bag entschiedenen Fall hatte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis erstellt, welches nur teilweise in einem Fließtext und überwiegend in Form eines Schulzeugnisses dargestellt wurde. Ob dies zulässig ist erfahren Sie hier.
02.08.2021: Fristlose Kündigung bei Fernbleiben vom Arbeitsplatz aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona Virus
In den aktuellen Coronazeiten ist der vorliegende Fall, der vom Arbeitsgericht Kiel am 11.03.2021 entschieden wurde spannend. Hier können Sie das gesamte Urteil lesen.
07.07.2021: Rechtssprechungsänderung bei Verfallklauseln
Das Bundesarbeitsgerichts hat in einem Urteil verkündet, dass Verfallklauseln oder Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen nichtig sind. Erfahren Sie hier, ob und inwiefern Sie betroffen sind.
29.06.2021: Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit "Null"
Viele Arbeitnehmer befinden sich derzeit in Kurzarbeit "Null" und fragen sich was mit ihrem Urlaub geschieht. Hier klären wir Sie auf.
11.05.2021: Vergleichsweise Aufnahme der Erteilung eines Zeugnisses in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich
Nicht immer sind schlechte Zeugnisse gleich der Grund für ein Gerichtsverfahren. Hier erfahren Sie mehr zum arbeitsgerichtlichen Vergleich.
13.04.2021: Nichtigkeit einer Kündigung
Arbeitnehmer scheuen oft davor zurück Ihre Rechte gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen. Der Grund ist oftmals die Angst vor einer Kündigung. Lesen Sie hier mehr.
09.03.2021: Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz und seine Anwendung (§ 56 IfSG)
Personen, die durch amtliche Anordnung abgesondert werden und dadurch einen Verdienstausfall erleiden haben einen Anspruch auf Entschädigung in Höhe Ihres Verdienstausfalls. Lesen Sie hier mehr über das Infektionsschutzgesetz und seine Anwendung.
20.01.2021: Recht auf Arbeit im Home Office
Es werden vermehrt Arbeitnehmer in das Home Office versetzt, soweit es arbeitsvertraglich möglich und durchführbar ist. Grundsätzlich ist ein Recht auf Home gesetzlich (noch) nicht geregelt. Hier erfahren Sie mehr.
15.12.2020: Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Die Ausschlussfrist ist entscheidend bei Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis und der Arbeitsvertrag daher immer auf Ausschlussfristen zu untersuchen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.
15.10.2020: Kündigungswelle Corona
Kündigungen aufgrund von Corona stehen momentan auf der Tagesordnung in Frankfurt. Lesen Sie hier mehr dazu.
03.08.2020: Annahmeverzugslohnrisiko und Auskunftspflichten
Im Fall einer Kündigung durch den Arbeitgeber ist es nicht selten, dass das Arbeitsgericht festellt, dass die Kündigung unwirksam ist und nun den Lohn der letzten Monate nachzuzahlen hat. Was zu beachten ist, lesen Sie hier.
30.09.2020: Verfall von Urlaub
Haben Sie Ihren in den letzten Jahren Ihren Urlaub nicht oder nicht vollständig genommen, dann steht Ihnen womöglich noch Urlaub zu. Erfahren Sie hier mehr.
03.08.2020: Unwirksamkeit einer Kündigung wegen fehlender Anhörung des Betriebsrats
Falls in einem Unternehmen ein Betriebs- oder Personalrat besteht, dann ist vor jeder Arbeitnehmerkündigung der Betriebsrat zu der Kündigung anzuhören. Lesen Sie hier mehr zur Unwirksamkeit einer Kündigung bei fehlender Anhörung des Betriebsrats.
14.07.2020: Kerninformationen zum Arbeitsgerichtsverfahren
Sie möchten aufgrund einer Kündigung oder nicht bezahlten Lohns gegen Ihren Arbeitgeber vorgehen? Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zum arbeitsrechtlichen Gerichtsverfahren.
23.06.2020: Betriebsbedingte Kündigung
Aufgrund der aktuellen Lage werden vermehrt betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen. Was Sie jetzt beachten müssen lesen Sie hier.
07.05.2020: Weisungsrecht des Arbeitgebers
Arbeitnehmer fragen sich oft, ob sie alles machen müssen, was der Arbeitgeber von Ihnen verlangt. Hier finden Sie die Antwort.
23.04.2020: Arbeitsrecht Frankfurt: Corona-Kündigung
Sie haben von Ihrem Arbeitgeber aufgrund von Corona eine Kündigung erhalten? Hier finden Sie alle weiteren Informationen.
16.04.2020: Aufhebungsvertrag wegen Corona
Aufgrund der derzeitigen Lage bieten immer mehr Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern Aufhebungsverträge an. Lesen Sie hier weiter.
16.03.2020: Kündigung wegen Coronavirus
Haben Sie von Ihrem Arbeitgeber eine Kündigung aufgrund des Coronavirus erhalten? Was Sie jetzt wissen müssen lesen Sie hier.
17.02.2020: Abmahnung
Wie muss ich mich verhalten, wenn ich eine Abmahnung erhalte? Weitere Informationen zum Thema Abmahnung finden Sie hier.
Haben Sie Fragen?
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